Via Dieter Weidenbrück/Ja zum Nürburgring

Die Klage des Vereins Ja zum Nürburgring beim Europäischen Gericht ist heute um 15:34 digital eingereicht worden. Die Einreichung wurde durch das Gericht bestätigt. Die Klageschrift umfasst rund 1.200 Seiten inkl. aller Anlagen.

Wir erwarten als nächsten Schritt die Zuteilung eines Aktenzeichens, so wie es bei NeXovation bereits geschehen ist. Das dürfte innerhalb einer Woche der Fall sein.

Da das Thema überaus komplex und unübersichtlich ist, werde ich versuchen, in den nächsten Tagen die aktuelle Situation in vereinfachter Form zu kommentieren. Vorab so viel:

Der Verein klagt gegen den Beschluss der Europäischen Kommission (KOM) vom 1.10.2014, der den Verkauf an die CNBG als EU-konform einstuft. Ziel der Klage ist es, alle Fakten des Verkaufsprozesses zu durchleuchten und diesen Beschluss als nichtig erklären zu lassen.

Nachtrag: das Aktenzeichen wurde inzwischen erteilt - T-373/15